Afrika im Visier?
USA gründen Militärkommando AFRICOM
von Otfried Nassauer
Der Beschluss Washingtons, für Afrika ein eigenständiges militärisches Oberkommando
einzurichten, hat viele Gründe. Seit dem Amtsantritt von George W. Bush ist das Interesse
Washingtons am afrikanischen Kontinent deutlich gewachsen. Dies ist im Kern auf vier
Faktoren zurückzuführen:
- Auf das amerikanische Interesse am Zugang zu wichtigen natürlichen Ressourcen in Afrika
vor allem Öl, Gas und relevante Metalle.
- Auf die Behauptung Washingtons, große Teile Afrikas, z.B. Ostafrika, die Sahelzone und
Nigeria seien bedeutsam für den globalen "Krieg gegen den Terror".
- Auf Chinas wachsendes Engagement in Afrika, das aus Washingtoner Sicht eingedämmt
werden sollte. Und:
- Auf den Zerfall staatlicher Strukturen in Afrika einschließlich der daraus entstehenden
Konflikte, Kriege, Vertreibungen und Massenmorde.
Betrachten wir diese Gründe etwas genauer. Zunächst zum Zugang zu neuen
Energiequellen: Seit Vizepräsident Dick Cheney mit einer geheimen Studie die Nationale
Energie-Strategie der USA 2001 neu ausgerichtet hat, wird immer wieder betont, dass
bereits heute mehr als 15 Prozent aller Rohölimporte der USA aus Afrika kommen. Dieser
Anteil werde bis 2020 auf 25 Prozent oder gar 30 Prozent steigen. Dann werde Afrika als
Energielieferant bedeutsamer sein als die Golfregion heute. Beim Erdgas werde die
Abhängigkeit sogar noch größer. Amerikanische Firmen so ist zu lesen - planen in
den nächsten zehn Jahren Investitionen von 100 Mrd. $ in den Energiesektor Afrikas. Öl-
und Gasimporte aus dem westlichen Afrika haben den Vorteil kurzer und sicherer
Seeverbindungen in die USA. Die US-Marine zeigt im ölreichen Golf von Guinea bereits seit
einigen Jahren verstärkt Präsenz.
Kommen wir zum Motiv, den Terrorismus einzudämmen: Der "Krieg gegen den
Terror" dominiert die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik seit 2001. Afrika
wird dabei als Schauplatz von wachsender Bedeutung betrachtet. Osama bin Laden lebte
zeitweilig im Sudan. Erinnert wird an die Anschläge auf die US-Botschaften in Tansania
und Kenia. Somalia gilt als "failed state", als Staat ohne Zentralgewalt, in dem
Terroristen Zuflucht finden könnten. Im Norden Afrikas dominiert der Islam. Die USA
beobachten selbst die sozialen und entwicklungspolitischen Aktivitäten
konservativer oder islamistischer Stiftungen mit großem Argwohn. Besondere Aufmerksamkeit
widmet Washington Ostafrika, dem Horn von Afrika, der Sahelzone und den Ölregionen des
westlichen Afrikas. Seit Jahren führen die US-Streitkräfte Ausbildungsprogramme zur
Terrorbekämpfung in afrikanischen Staaten durch. Die Trans-Sahel- und die
Ostafrika-Antiterrorismus-Initiative sind Beispiele. Auch der Einmarsch Äthiopiens in
Somalia Ende vergangenen Jahres fand mit amerikanischer Unterstützung statt.
Zum dritten Grund für das US-Interesse an Afrika: Das wachsende wirtschaftliche und
entwicklungspolitische Engagement Chinas auf diesem Kontinent wird von Washington
sorgfältig beobachtet. Die USA versuchen, Chinas Einfluss in dieser Region einzudämmen.
Das Ziel ist es, zu verhindern, dass Peking langfristig ein global handlungsfähiger
Konkurrent der USA wird. Dabei geht Washington davon aus, dass China nur noch für eine
begrenzte Zeit so stark wachsen kann wie derzeit. Für die Afrika-Politik der USA heißt
das: Washington will sein eigenes Engagement auf dem Kontinent vor allem in den
Kernbereichen stärken, die auch für China bedeutsam sind: Zum Beispiel im Energiesektor,
der für das wirtschaftliche Wachstum Chinas besonders wichtig ist. Denn Peking
bezieht bis zu 60 Prozent der afrikanischen Energieexporte und ist von Afrika
deutlich abhängiger als die USA.
Bleibt als viertes Motiv für das verstärkte Interesse der USA an Afrika der Zerfall
staatlicher Strukturen auf dem Kontinent. Politisch betrachtet handelt es sich hier um ein
"Überbleibsel" aus der Clinton-Zeit. Washington sah damals die Notwendigkeit,
dem Zerfall afrikanischer Staaten mit verstärkter Entwicklungszusammenarbeit, Anreizen zu
demokratischen Reformen und wo erforderlich humanitären Interventionen entgegenzuwirken.
Dieser Ansatz spielt heute nur noch eine untergeordnete Rolle. Die Zusammenarbeit der
USA mit afrikanischen Staaten erfolgt heute vor allem vor dem Hintergrund eigener
nationaler Interessen.
Die Energie- und Ressourcenpolitik und die Bekämpfung des Terrorismus sind die
Hauptmotive für das neu erwachte Interesse an Afrika. Die Einhegung des chinesischen
Einflusses in der Region kann teils kooperativ, teils konfrontativ erfolgen. Die
Eindämmung von Menschenrechtsverletzungen wie im Sudan hat für Washington
keine Priorität, auch wenn manchmal ein anderer Eindruck erweckt wird. Allerdings kann
eine massive Gewaltanwendung gegen die eigene Bevölkerung im Einzelfall - ähnlich wie
das Vorgehen gegen Terroristen - als Legitimation für Interventionen bedeutsam sein.
Bislang waren für Afrika drei unterschiedliche Oberkommandos der US-Streitkräfte
zuständig. CENTCOM für das Horn von Afrika und Ägypten, das Pazifische Oberkommando
PACOM für die Inseln vor der afrikanischen Ostküste und EUCOM, das Oberkommando Europa,
für den Rest des Kontinents. Dies führte zu Reibungsverlusten. Künftig soll für alle
Staaten Afrikas ausgenommen Ägypten ein einheitliches US-Oberkommando
zuständig sein: AFRICOM. Mit der Aufstellung des neuen Oberkommandos ist bereits begonnen
worden. Es hat seinen vorläufigen Sitz in Stuttgart. Wenn das Kommando im September 2008
in Dienst gestellt wird, soll es nach Afrika verlegt werden. Wohin, das ist derzeit noch
unklar.
Die USA stellen AFRICOM als ein Angebot zur Zusammenarbeit mit den afrikanischen
Staaten dar. Das neue Kommando werde viele nichtmilitärische Elemente enthalten. Ein
Diplomat des Außenministeriums soll stellvertretender Leiter werden. Der Chef des
Aufstellungsstabes, Robert Moeller, verweist darauf, dass zu den Aufgaben dieses Kommandos
"humanitäre Hilfeleistungen, Katastrophenhilfe, Krisenreaktion, regionale Sicherheit
und Antiterrormissionen" gehören werden. Unterstützt würden außerdem afrikanische
Staaten bei Friedensmissionen im Rahmen der G-8, der "Global Peace Initiative"
sowie die Ausbildung afrikanischer Sicherheitskräfte für die Terrorismusbekämpfung.
AFRICOM solle Washington ein einheitliches, ressortübergreifendes Engagement ermöglichen
- unter Führung des Militärs. Bei vielen afrikanischen Staaten trifft Washington damit
auf große Skepsis, wenn nicht sogar auf Ablehnung. Das wurde auch deutlich, als Charles
Wald, der Stellvertretende Kommandeur von EUCOM, die AFRICOM-Pläne kürzlich in Addis
Abeba der Afrikanischen Union vorstellte.
Ein Blick in die aktuelle amerikanische Militärliteratur zu Afrika nährt solche
Skepsis. Dort ist von so genannten "Phase-Zero-Operationen", von
"non-kinetic"-Missionen und einer "politischen Kriegführung"
der US-Streitkräfte auf dem Kontinent die Rede. Mit anderen Worten: Derzeit stehen
Operationen im Vordergrund, die noch ohne massiven Waffeneinsatz durchgeführt werden und
auf die Wahrung der nationalen Interessen Washingtons ausgerichtet sind. Das aber könne
sich ändern. Symptomatisch für das Denken vieler argumentiert eine Studie - Zitat:
"Die USA sollten in Zusammenarbeit mit ihren Partnern einen Marshall-Plan für Afrika
erstellen. Der US-Beitrag zu diesem Plan sollte auf dem Aufbau eines neuen regionalen
Kampftruppeneinsatzkommandos für Afrika basieren."
Auch die Europäische Union arbeitet an einer neuen Afrikastrategie. Sie will diese mit
den Staaten der Afrikanischen Union abstimmen. Im sicherheitspolitischen Bereich setzt sie
vor allem darauf, die Staaten der Afrikanischen Union zu eigenen Friedensmissionen zu
befähigen. Die Afrika-Politik der USA muss in Brüssel Besorgnis auslösen, wenn sie sich
vor allem um militärische Komponenten gruppiert und von den US-Streitkräften koordiniert
wird. Würde Washington sich zum Beispiel in den Ländern am südlichen Rand der Sahara
massiv in der militärischen Terrorismusbekämpfung engagieren, während Europa auf
stabilisierende Friedensmissionen setzt, dann liefe der europäische Ansatz Gefahr zu
scheitern. In Afghanistan ist das derzeit gut zu beobachten.

ist freier Journalist und leitet
das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS
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